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1.
Allen Lieferungen und Leistungen der Firma S&B Institut für Berufs-
und Lebensgestaltung AG, nachfolgend S&B Institut genannt, auf Grund
von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste,
liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder
ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des
S&B Institut für Berufs- und Lebensgestaltung sowie der Schriftform;
dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
2. S&B Institut wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene
Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs
Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit
dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach
Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat
betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum
nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch
schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer
im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen
Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter
Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst
lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht
Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren
Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf
Lieferung - sind ausgeschlossen.
3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem
Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen
hat. Dies gilt auch dann, wenn das S&B Institut die Transportkosten
übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde
unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür
vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an
das S&B Institut trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das
Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware beim S&B Institut für
Berufs- und Lebensgestaltung in Bülach.
4. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen
und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare
Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch
binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu
machen.
5. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem S&B Institut auf
Grund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum des S&B
Instituts. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle
Forderungen, die das S&B Institut gegen dem Käufer im Zusammenhang mit
dem Kaufgegenstand, z. B. auf Grund von Reparaturen sowie sonstigen
Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemässen
Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen
Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen
Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt.
6. Das S&B Institut ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu
speichern und zu verarbeiten.
7. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue
Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen
Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für
Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Bülach.
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